Datenschutzbehörde stoppt KI-Überwachung im Bremer Westbad

Ein geplantes Pilotprojekt zur KI-Überwachung im Bremer Westbad ist vorerst gescheitert. Eigentlich sollte die künstliche Intelligenz mithilfe von Unterwasserkameras Ertrinkungsversuche oder Notfälle in Echtzeit erkennen und Rettungsschwimmer alarmieren. Doch nach Eingriff der bremischen Datenschutzbehörde wurde das System wieder abgeschaltet.

Der Grund: Eine datenschutzrechtlich verpflichtende Folgenabschätzung für das Projekt wurde nicht rechtzeitig vorgelegt. Laut der Datenschutzbehörde Bremen sei dies ein zentraler Mangel, da die Aufzeichnung und automatisierte Auswertung von Videoaufnahmen im öffentlichen Schwimmbad erhebliche Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht der Besucher darstelle. Ohne klare Risikobewertung und Genehmigung könne das System nicht betrieben werden.

Die Stadtwerke Bremen, die das Westbad betreiben, hatten das Projekt als sicherheitssteigernde Maßnahme beworben. Die KI hätte Bewegungsmuster im Wasser analysieren und ungewöhnliche Verhaltensweisen – wie längeres Stillliegen oder hektische Armbewegungen – erkennen sollen. Dennoch betont die Datenschutzbehörde, dass technische Innovationen nicht auf Kosten der Grundrechte gehen dürfen.

Ein Sprecher der Stadtwerke erklärte, man arbeite nun an der Nachreichung der geforderten Unterlagen. Eine Wiederaufnahme des Projekts sei möglich, sobald die datenschutzrechtlichen Anforderungen erfüllt seien. Bis dahin bleibt das System deaktiviert. Die Entscheidung wirft erneut Fragen zur Balance zwischen Sicherheit und Privatsphäre im öffentlichen Raum auf.

Quellen: heise online