Äthiopiens Nationaler Dialog, der am 22. August nach rund 40 Tagen Beratungen zu Ende ging, hat mit etwa 400 Empfehlungen abgeschlossen. Die Veranstaltung, an der fast 4.000 Teilnehmer aus verschiedenen ethnischen, politischen und gesellschaftlichen Gruppen beteiligt waren, zielte darauf ab, tiefgreifende strukturelle Konflikte im Land zu entschärfen und einen Konsens über Reformen herbeizuführen. Die Ethiopian National Dialogue Commission stellte die Ergebnisse als Grundlage für zukünftige politische Prozesse vor, betonte jedoch, dass die Empfehlungen nicht als abschließend gelten.
Ungeklärte Verfassungsfrage in der Somali-Region
Ein zentrales offenes Thema bleibt die Verfassungsdebatte in der Somali-Region. Vertreter der Region kritisieren, dass ihre Forderungen nach einer stärkeren autonomen Repräsentation und einer Neuauslegung der föderalen Struktur nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Die Frage, ob die Region einen Sonderstatus beanspruchen oder gar eine eigene Verfassung erarbeiten soll, bleibt damit weiterhin brisant.
Der Nationale Dialog war ursprünglich als Plattform gedacht, um ethnische Spannungen abzubauen, die in den letzten Jahren zu gewaltsamen Auseinandersetzungen geführt hatten. Besonders die Regionen Amhara, Oromia und Tigray waren in bewaffnete Konflikte verwickelt. Obwohl die Empfehlungen nun vorliegen, bleibt unklar, wie und wann die Regierung konkrete Maßnahmen ergreifen wird, um diese umzusetzen.
Quellen: AllAfrica – Ethiopia, Addis Standard