Das Commercial Division des High Court in Lilongwe hat der malawischen Regierung und dem lokalen Energiehändler Prima Fuels Limited das Recht zugesprochen, insgesamt 824 Milliarden malawische Kčwacha von TotalEnergies Marketing Limited zurückzufordern. Der Betrag entspricht unbezahlten Rückerstattungen für Kraftstofflieferungen, die zwischen dem 10. Juli 2013 und dem 11. Juli 2019 erfolgten. Das Gericht stellte fest, dass TotalEnergies gegen eine vertragliche Vereinbarung zur Kraftstoffversorgung verstoßen hatte, wodurch die Rückforderung rechtlich gerechtfertigt ist.
Der Streit drehte sich um vereinbarte Rückerstattungsmechanismen im Rahmen der Kraftstoffbeschaffung, bei denen TotalEnergies als Lieferant verpflichtet war, Preisdifferenzen an den malawischen Staat weiterzugeben, wenn internationale Ölpreise fielen. Laut Gerichtsurteil blieben diese Zahlungen über einen Zeitraum von sechs Jahren aus, was zu einer erheblichen finanziellen Belastung für den Staatshaushalt führte. Die Entscheidung wird als bedeutender juristischer und finanzieller Erfolg für Malawi angesehen, insbesondere vor dem Hintergrund anhaltender wirtschaftlicher Herausforderungen.
Die Rückforderung könnte das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit des Landes stärken und Signalwirkung für internationale Investoren haben. Gleichzeitig bleibt abzuwarten, wie die Umsetzung der Zahlung erfolgen wird, da TotalEnergies noch die Möglichkeit einer Berufung hat. Die malawische Regierung betonte jedoch, dass die Entscheidung die Geltung von Verträgen und die Rechenschaftspflicht ausländischer Unternehmen im Land bekräftige.
Quellen: AllAfrica – Southern Africa, AllAfrica – Business