Die Krise innerhalb der Brandenburger Landtagsfraktion des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) verschärft sich: Abgeordneter Oliver Skopec hat die Fraktion verlassen und damit seinen Rückzug aus der Partei vollzogen. Skopec begründete seinen Austritt damit, dass ihm der Protestcharakter der Partei nicht ausreiche. „Mir reicht Protest nicht“, erklärte er – ein Zitat, das auch den Titel eines aktuellen Medienberichts prägt.
Sein Schritt reduziert die BSW-Fraktion im Landtag auf nunmehr acht Mitglieder. Skopec wirft der Partei vor, sich zu sehr auf Opposition zu konzentrieren, statt konstruktive politische Lösungen anzubieten oder Verantwortung zu übernehmen. Er fordere mehr Gestaltungswille statt bloßer Kritik.
Der Austritt folgt auf eine Serie von Unstimmigkeiten innerhalb der Partei. Bereits in den vergangenen Monaten hatten interne Konflikte und strategische Differenzen für Unruhe gesorgt. Beobachter sehen in Skopecs Schritt einen weiteren Indikator für die Schwierigkeiten des BSW, sich als ernsthafte politische Kraft in Brandenburg zu etablieren.
Die Landespolitik blickt gespannt auf die weitere Entwicklung der Fraktion. Ob sich weitere Abgeordnete dem Rückzug anschließen könnten, bleibt unklar. Für die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und Linken könnte die Schwächung des BSW jedoch zu einer Entlastung werden, da die Opposition im Parlament weiter fragmentiert wird.
Quellen: Welt Online, ZEIT Online