Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz hat das für Anfang August geplante Treffen mit Kanzler Friedrich Merz abgesagt. Grund ist der Umgang Merz’ mit der Entlassung des Verkehrsministers Patrick Schnieder, der aus Rheinland-Pfalz stammt. In einem Schreiben an Merz, das verschiedenen Medien vorliegt, heißt es, dass zwischen der Landtagsfraktion und dem Kanzler „ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen“ nicht mehr gegeben sei.
Die Entscheidung sorgt bundesweit für Aufsehen und verdeutlicht die wachsende Spannung innerhalb der CDU-Führung. Schnieder, langjähriges Mitglied des Bundestags und engagierter Verkehrspolitiker, war überraschend aus dem Kabinett entlassen worden, ohne vorherige Rücksprache mit seiner eigenen Landesfraktion. Für die Politiker in Mainz sei dies ein Verstoß gegen parlamentarische Anstandregeln.
Merz reagierte auf die Kritik bisher gelassen. In einem Liveblog der FAZ äußerte er: „Die Situation bedauere ich persönlich sehr.“ Er betonte jedoch die Notwendigkeit von Kabinettsumbildungen im Rahmen der Regierungsarbeit. Dennoch werte die rheinland-pfälzische CDU den Alleingang als Zeichen mangelnder Wertschätzung.
Die CDU in Rheinland-Pfalz steht unter Führung von Landesvorsitzendem Christoph Gensch, der bisher loyal zur Bundespartei hielt. Die aktuelle Eskalation könnte jedoch zu einer Zäsur in der Beziehung zwischen Bundeskanzleramt und der Landespolitik führen. Beobachter vermuten, dass sich das Vertrauen bis zum geplanten Parteitag im September nur schwer wieder herstellen lässt.
Quellen: T-Online Nachrichten, ZEIT Online – Deutschland, Der Tagesspiegel, Spiegel Online – Deutschland, FAZ Online