Die Oberbürgermeisterin von Wuppertal, Miriam Scherff (SPD), ist in den vergangenen Wochen Ziel intensiver Hasskampagnen geworden. Nachdem die Politikerin die Angriffe öffentlich machte, haben sich nun Führungskräfte der Stadtverwaltung und weiterer kommunaler Institutionen geschlossen hinter sie gestellt. Besonders erschütternd sei, dass auch ihre kleine Tochter in die Drohungen einbezogen wurde, teilte Scherff mit.
Die Stadtspitze verurteilte die Angriffe in scharfer Form. In einer gemeinsamen Erklärung betonte man, dass politische Arbeit unter freien und sicheren Bedingungen stattfinden müsse. „Demokratie lebt vom Austausch – nicht von Angst und Einschüchterung“, hieß es aus dem Rathaus. Die Polizei hat mittlerweile Ermittlungen wegen Volksverhetzung und Bedrohung aufgenommen. Die Täter konnten bisher nicht identifiziert werden.
„Solche Angriffe untergraben das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen“, sagte ein Leiter der städtischen Verwaltung unter Hinweis auf die wachsende Aggressivität in der politischen Kommunikation. Die Unterstützung für Scherff soll ein klares Zeichen setzen: Wer gewählte Vertreter und ihre Familien bedroht, werde nicht geduldet. Experten sehen in dem Fall einen weiteren Beleg für die zunehmende Polarisierung in der deutschen Kommunalpolitik.
Quellen: Spiegel Online – Schlagzeilen