Die Slowakei hat am Mittwoch, den 22. April 2026, ihren Widerstand gegen die Genehmigung eines von der Europäischen Union bereitgestellten Kredits in Höhe von 90 Milliarden Euro für die Ukraine aufgegeben. Dieser Schritt folgte der Wiederaufnahme von Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline, die seit einem russischen Angriff im Januar 2026 unterbrochen waren.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hatte ebenfalls sein Veto gegen den Kredit aufgehoben. Die Genehmigung des Kredits war dringend nötig, um die von Russland angegriffene Ukraine finanziell zu unterstützen und gleichzeitig neue Sanktionen gegen Moskau zu ermöglichen. Die Wiederherstellung der Öllieferungen stellt einen wichtigen Fortschritt dar, um die Energieversorgung sowohl der Slowakei als auch Ungarns zu sichern, die stark von russischem Öl abhängen.
Präsident Volodymyr Zelenskiy hatte zuvor die Reparaturen an der Pipeline als abgeschlossen erklärt und die EU aufgefordert, den Kredit freizugeben. Die Entscheidung, das Veto aufzuheben, wurde als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine und als wichtige Maßnahme zur Stabilisierung der Region gewertet.
Quellen: FAZ Online, The Guardian