Das Vereinigte Königreich hat am Dienstag umfassende Handelsbeschränkungen gegen israelische Siedlungen im Westjordanland eingeführt. Die britische Außenministerin Ed Miliband erklärte, dass diese Maßnahme eine direkte Reaktion auf die wachsende Gewalt durch israelische Siedler sei, die in den letzten Monaten zugenommen hat. Die Sanktionen umfassen ein Importverbot für Waren aus diesen illegalen Siedlungen, die als Verletzung des internationalen Rechts angesehen werden.
Miliband kritisierte die israelische Regierung dafür, dass sie ‚blind gegenüber den Verbrechen‘ der Siedler gegenüber der palästinensischen Bevölkerung sei, und bezeichnete deren Handlungen als ‚ethnische Säuberung‘. Dies geschah im Kontext eines fortdauernden Konflikts, der durch die Expansion israelischer Siedlungen in besetzten Gebieten angeheizt wird. Die britische Regierung hat betont, dass diese Maßnahmen notwendig sind, um auf die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen hinzuweisen und Gerechtigkeit für die betroffenen palästinensischen Gemeinden zu fordern.
Als Reaktion auf die britischen Sanktionen hat Israel angekündigt, das britische Konsulat in Jerusalem zu schließen. Die diplomatischen Spannungen zwischen Großbritannien und Israel nehmen damit zu, während das internationale Augenmerk auf die Situation im Westjordanland gerichtet bleibt.
Quellen: The Independent, France 24, Euronews