Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat eine bundesweite Deckelung der Eigenanteile in der stationären Pflege gefordert. Aktuell müssten pflegebedürftige Menschen im Schnitt etwa 3500 Euro pro Monat für einen Pflegeheimplatz aufbringen – eine finanzielle Hürde, die viele nicht stemmen können. Rehlinger schlägt daher vor, den Eigenanteil auf maximal 1500 Euro monatlich zu begrenzen, um die Pflege für alle Bürgerinnen und Bürger bezahlbar zu machen.
Die SPD-Politikerin betonte, dass die derzeitige Kostenlast für viele Familien existenzbedrohend sei. „Niemand darf wegen seiner Pflegebedürftigkeit in Armut geraten“, so Rehlinger. Sie will sich auf Bundesebene für eine gesetzliche Regelung stark machen, die die Eigenanteile verbindlich deckelt. Das Saarland könnte dabei als Vorreiter fungieren, da es bereits in anderen sozialen Fragen eine klare Linie verfolgt.
Die hohen Kosten entstehen durch die sogenannte „Unterschreitungshaftung“, bei der Kommunen die Differenz zwischen den tatsächlich anfallenden Heimkosten und den von der Pflegeversicherung übernommenen Beträgen übernehmen. Rehlinger fordert, dass der Bund hier stärker eingreift und die Finanzierung neu regelt. Experten sehen in der Forderung einen wichtigen Schritt zur Stabilisierung des Pflegesystems, warnen aber vor Finanzierungslücken auf kommunaler Ebene.
Im Saarland wie bundesweit steigt der Druck auf die Pflegeinfrastruktur. Mit einer alternden Gesellschaft wird die Frage der finanziellen Belastbarkeit für Pflegebedürftige immer drängender. Rehlingers Initiative könnte den Startschuss für eine breite Debatte über eine solidarischere Finanzierung der Langzeitpflege geben.
Quellen: Der Tagesspiegel